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Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte (und Dienste), die durch das Kunstforum Belziger 1 e.V., 10823 Berlin, Belziger Straße 1 – im Rahmen der Website https://kfb1ev.de angeboten werden.

2. Bereitstellungsbedingungen
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2.2 Das kfb1ev ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet.

2.3 Das kfb1ev behält sich vor, Teile der Angebote oder einzelne oder alle Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche entstehen den Nutzern hieraus nicht.

3. Rechte an Inhalten
Diese Website enthält Inhalte, die sowohl vom kfb1ev als auch von Partnern erstellt wurden. Das gesamte Material, das auf der Website veröffentlicht ist, insbesondere Text, Bilder, Fotos, Grafiken, Logos, Sound- und Videoclips, unterliegt dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere des Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig – abgesehen von nach dem Urheberrechtsgesetz zulässigen Nutzungshandlungen.
  
4. Haftung und Haftungsbeschränkung
4.1 Haftung für zum Abruf bereitgestellter Inhalte
Das kfb1ev ist für eigene Inhalte auf der Website kfb1ev.de – als Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 des deutschen Telemediengesetzes (nachfolgend „TMG“) nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Das kfb1ev übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Angebote erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Angebote erhältlichen Informationen oder Anwendungen.
   
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4.3 Kenntnis von rechtsverletzenden verlinkten Inhalten
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4.4 Allgemeine Haftungsbeschränkung
Das kfb1ev haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet das kfb1ev nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch das kfb1ev verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

4.5 Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung des kfb1ev bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.

5. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz vom kfb1ev Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz vom kfb1ev. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften, internationale Übereinkommen und insbesondere international zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

6. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Sofern Teile dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt und der ungültige Teil gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem
Sinn und Zweck des unwirksamen Teils bzw. dem Parteiwillen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 28. Jan. 2023

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