Nutzungsbedingungen

Willkommen auf der Webseite kfb1ev.de vom Kunstforum Belziger 1 e.V.

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1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen, Änderungsvorbehalt

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte (und Dienste), die durch das Kunstforum Belziger 1 e. V., 10823 Berlin, Belziger Straße 1 – im Rahmen der Website https://kfb1ev.de angeboten werden.

2. Bereitstellungsbedingungen

2.1 Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch einen entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen dem KFB1 und dem jeweiligen Nutzer begründet.

2.2 Das Kunstforum ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet.

2.3 Das KFB1 behält sich vor, Teile der Angebote oder einzelne oder alle Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche entstehen den Nutzern hieraus nicht.

3. Rechte an Inhalten

Diese Website enthält Inhalte, die sowohl vom Kunstforum als auch von Partnern erstellt wurden. Das gesamte Material, das auf der Website veröffentlicht ist, insbesondere Text, Bilder, Fotos, Grafiken, Logos, Sound- und Videoclips, unterliegt dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere des Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig – abgesehen von nach dem Urheberrechtsgesetz zulässigen Nutzungshandlungen.

4. Haftung und Haftungsbeschränkung

4.1 Haftung für zum Abruf bereitgestellter Inhalte

Das Kunstforum Belziger 1 e.V. ist für eigene Inhalte auf der Website kfb1ev.de – als Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 des deutschen Telemediengesetzes (nachfolgend „TMG“) nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Das KFB1 übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Angebote erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Angebote erhältlichen Informationen oder Anwendungen.

4.2 Haftung für verlinkte Inhalte

Das Kunstforum ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit von Inhalten Dritter umfassend zu prüfen, auf die von der Website kfb1ev.de aus verlinkt oder sonst verwiesen wird. Das KFB1 macht sich die durch Link verknüpften Inhalte nicht zu Eigen. Das Kunstforum steht auch nicht dafür ein, dass diese verlinkten Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Sie haften nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen.

4.3 Kenntnis von rechts verletzenden verlinkten Inhalten

Wenn das Kunstforum Belziger 1 e.V. Hinweise auf Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch verlinkte Inhalte erhält, wird das KFB1 die entsprechenden Inhalte, soweit das KFB1 hierzu verpflichtet ist, prüfen und erforderlichenfalls sperren.

4.4 Allgemeine Haftungsbeschränkung

Das Kunstforum haftet bei vertraglichen oder außer vertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet das KFB1 nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch das KFB1 verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Vertrags typischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

4.5 Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung des KFB1 bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.

5. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz vom Kunstforum Belziger 1 e.V. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz vom Kunstforum Belziger 1 e.V. . Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften, internationale Übereinkommen und insbesondere international zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

6. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Sofern Teile dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt und der ungültige Teil gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem Sinn und Zweck des unwirksamen Teils bzw. dem Parteiwillen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 9. Oktober 2024

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